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Liebe Leserinnen und Leser,

Folter ist in unserer Welt keine Ausnahme. Sie ist Alltag. In etwa drei Viertel aller Staaten taucht sie immer wieder auf, rund der Hälfte aller Staaten werfen Menschenrechtsorganisationen ihre systematische Anwendung unter Anweisung oder stillschweigender Duldung von Regierungsbehörden vor.

 

Folter passiert nicht nur in Ländern, die weit weg von uns sind. Folter findet auch nicht nur in Ländern statt, die als undemokratisch und diktatorisch bekannt sind. Es ist noch nicht lange her, dass eine der ältesten Foltermethoden der Welt, nämlich das simulierte Ertränken eines Menschen („Waterboarding“), von den USA zu den erlaubten Mitteln eines Verhörs gezählt wurde. In Europa wird auch immer wieder über eine Lockerung des geltenden Folterverbotes nachgedacht.

 

Manchmal geschieht dies ganz offen wie im Falle des Frankfurter Polizeivizepräsidenten Daschner, der 2002 einem Kindesentführer Folterungen androhen ließ, dies vor Gericht als Nothilfe verteidigte und damit eine anhaltend schwelende Diskussion unter Politikern, Polizisten und Juristen auslöste. Manchmal geschieht dies über versteckte, komplizierte Umwege wie im Falle des Richters Dreier, der 2008 in das Bundesverfassungsgericht gewählt werden sollte – er hatte in Kommentaren zum Grundgesetz nach Meinung vieler Fachleute die Unabwägbarkeit der Menschenwürde zur Diskussion gestellt und die Frage aufgeworfen, ob die Würde eines mutmaßlichen Täters nicht anders bewertet werden müsse als die anderer Menschen.

 

Folter ist kein Thema, über das man gerne liest, nachdenkt oder spricht. Aber wenn man es muss, weil sie zur Realität gehört und Flüchtlinge diese Realität in ihrem Gepäck mitbringen oder weil es auch in unserer Gesellschaft immer wieder Versuche gibt, Menschenrechte in Frage zu stellen – wenn man also über Folter sprechen muss, dann sollte das auf der Basis sicherer Informationen geschehen.

 

In das Bewusstsein der Bevölkerung wird das Thema meistens nur gerufen, wenn Großereignisse wie die Olympischen Spiele in Peking, die Formel 1 in Bahrain, der Eurovision Song Contest in Aserbaidschan, oder die Fußball EM in der Ukraine stattfinden und die Medien dadurch die Menschenrechtsverletzungen in unsere Wohnzimmer tragen. Geändert hat sich in den Staaten dadurch nicht wirklich was.

 

Zum Gedenken an alle Folteropfer gibt es am 26. Juni jeden Jahres den internationalen Gedenktag für Folteropfer. Diesen Tag wollen wir zum Anlass nehmen und eine Kampagne ins Leben rufen, die nicht nur an diesem Tag der Opfer von Folter gedenkt, sondern ihnen viel mehr eine Plattform bietet, auf der sie beschreiben können was sie an Menschenrechtsverletzungen erlebt haben und warum sie deswegen nicht in ihr Land zurück können. Es reichen schon ein paar Sätze. Es geht vielmehr darum zu zeigen, wie weit verbreitet Folter und Menschenrechtsverletzungen sind.

 

Förderverein für das Behandlungszentrum für Folteropfer Ulm
Mario Stahr